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10 Ergebnisse für Ihre Suche nach "Gesetzentwurf"

tagesschau.de

Gespräche über Gesetzentwurf zum Schutz des Verfassungsgerichts

Gesetzentwurf, Schutz, Verfassungsgerichts, Ampel, Union, Gesprächen, Parteien, Einflussnahme, Medienberichten, Gespräche Ampel und Union kommen offenbar bei ihren Gesprächen zum Schutz des Verfassungsgerichts voran. Medi... mehr ... 28. März 2024

tagesschau.de

Justizministerium will einheitliche Regeln zu V-Leuten bei der Polizei

Leuten, Polizei, Regeln, Justizministerium, Bundesjustizministerium, Bislang, Einsatz, Gesetzentwurf, Pläne, Kabinett Bislang gibt es keine einheitlichen Regeln für den Einsatz von V-Leuten durch die Polizei - anders ... mehr ... 13. März 2024

spiegel.de

TikTok-Verbot: Trump spricht sich gegen Gesetzentwurf aus

Verbot, Kongress, Einst, Gesetzentwurf, Zustimmung, Gesetz, Gründe, Republikanern, Trump, Präsident Einst wollte der ehemalige US-Präsident selbst TikTok verbannen, nun opponiert er gegen ein ähnlic... mehr ... 8. März 2024

spiegel.de

TikTok: US-Nutzer protestieren bei Abgeordneten gegen drohendes Verbot

Abgeordneten, Nutzer, App, Verbot, Nummern, Gesetzentwurf, Telefone Die Telefone vieler US-Abgeordneten stehen nicht mehr still: TikTok hat ihre Nummern in der App hint... mehr ... 8. März 2024

insuedthueringen.de

Nachgefragt Bei Cannabis heißt es: Unentschieden

Cannabis, Abgeor, Gesetzentwurf, Bürger, Nachgefragt, Nun, Bundestag, Darüber, Politiker, Freigabe Cannabis legalisieren, ja oder nein? Darüber diskutieren nicht nur Bürger, sondern auch die Politi... mehr ... 5. März 2024

spiegel.de

Russland-Ukraine-Krieg: US-Senat stimmt für Ukraine-Hilfspaket

Ukraine, Senat, Votum, Krieg, Repräsentantenhauses, Gesetzentwurf, Dollar, Abwehr, Angriffskriegs, Russland Der US-Senat hat einen Gesetzentwurf gebilligt, um die Ukraine mit 95 Milliarden Dollar bei der Abwe... mehr ... 13. Februar 2024

radiosaw.de

Ein Wahlkreis weniger für Sachsen-Anhalt

Wahlkreis, Anhalt, Sachsen, Augsburg, Bevölkerungszahl, Gesetzentwurf, Bayern, Bedeutet, Region Im Wahlkreis Anhalt sinkt die Bevölkerungszahl, während sie in der Region in Bayern bei Augsburg s... mehr ... 30. Januar 2024

report-k.de

Volksbegehren für Gender-Verbot vorerst gestoppt

Verbot, Volksbegehren, Gesetzentwurf, Landesregierung, Einrichtungen, Gender, Landes, Wörtlich, Behörden Wörtlich heißt es im Gesetzentwurf: „Die Landesregierung und die ihr nachgeordneten Behörden, s... mehr ... 8. Januar 2024

spiegel.de

Hubertus Heil plant zeitweise Streichung des Bürgergelds bei Arbeitsverweigerung

Hubertus, Heil, Streichung, Arbeitsverweigerung, Millionensumme, Arbeitsminister, Bund, Gesetzentwurf, Jobangebote, Bürgergeld Wer Jobangebote dauerhaft nicht annimmt, soll bald bis zu zwei Monate kein Bürgergeld bekommen. Die... mehr ... 28. Dezember 2023

saechsische.de

Vorübergehend kein Bürgergeld bei Arbeitsverweigerung

Bürgergeld, Job, Arbeitsverweigerung, Gesetzentwurf, Arbeitsministerium, Hubertus, Vorübergehend, Heil, Zeit, Berlin Berlin. Wer sich immer wieder weigert, einen Job anzunehmen, soll künftig für eine gewisse Zeit ke... mehr ... 28. Dezember 2023

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